Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
115
9
VerhandlungDrucksache:
326/2020
GZ:
SI
Sitzungstermin: 13.05.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Bedarfe der LHS an persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln

Vorgang: Gemeinderat vom 09.04.2020, öffentlich, Nr. 86
Ergebnis: Kenntnisnahme einer Eilentscheidung

Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 27.04.2020, öffentlich, Nr. 32
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 22.04.2020, GRDrs 326/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

Es ergeht folgender Grundsatzbeschluss zur Beschaffung, Lagerung und Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und Desinfektionsmitteln für Bedarfe der LHS ab 8. Mai 2020 bis (zunächst) 31. Juli 2020.

1. Das Klinikum Stuttgart wird entsprechend der vom Gesundheitsamt ermittelten
Bedarfe persönliche Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel für die Stadt beschaffen. Für den Zeitraum vom 8. Mai 2020 bis zum 31. Juli 2020 wird mit einem voraussichtlichen Beschaffungsvolumen von ca. 1.350.000 EUR netto gerechnet.

2. Die Vergabe an das Klinikum Stuttgart erfolgt in Form eines In-house-Geschäfts.

3. Die Finanzierung der Beschaffungskosten für die Bedarfe von insgesamt voraussichtlich 1.600.000 EUR brutto erfolgt im Teilhaushalt 530 Gesundheitsamt. Die notwendigen Mittel hierzu werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus der im Teilhaushalt 900 Allgemeine Finanzwirtschaft veranschlagten Deckungsreserve.



EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.

zum Seitenanfang