Für den Bau der Containeranlage stehen im Doppelhaushaltsplan 2022/2023 keine Mittel bereit. Die Mittelbereitstellung kann im Rahmen des voraussichtlich notwendigen Nachtragshaushaltsplans 2023 erfolgen. Der konkrete Mittelbedarf wird vom Hochbauamt zur Aufnahme in den Nachtraghaushalt angemeldet.
Eventuelle kassenmäßige Mittelbedarfe in 2022 können im Rahmen der Deckungsfähigkeit im Teilfinanzhaushalt aufgefangen werden. Sofern erforderlich können im Haushaltsjahr 2022 erforderliche Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Folgejahres innerhalb des Teilfinanzhaushalts gedeckt werden.
Aufwendungen für den Betrieb, die Unterhaltung sowie Betreuung werden in den Teilergebnishaushalten des Liegenschaftsamts und des Sozialamts gedeckt und sind erforderlichenfalls in den Budgets zusätzlich zu berücksichtigen.
Beteiligte Stellen Die Referate SI, SWU und SOS haben die Vorlage mitgezeichnet. Vorliegende Anträge/Anfragen - Erledigte Anträge/Anfragen - Dirk Thürnau Thomas Fuhrmann Bürgermeister Bürgermeister Anlagen 1 Planungsstand November 2022 2 Kostenermittlung <Anlagen> zum Seitenanfang