Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR 0330-00
GRDrs
881/2018
Stuttgart,
10/10/2018
Exkursion des Gemeinderats nach Hamburg
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
07.11.2018
Beschlußantrag:
Der Reise einer Delegation des Gemeinderats entsprechend der Größe eines beschließenden Ausschusses (17 Mitglieder) nach Hamburg wird zugestimmt. An der Reise, die vom 29.11.2018 – 01.12.2018 stattfindet, nehmen zudem Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung bis zu einer Gruppengröße von insgesamt maximal 30 Personen teil.
Ziel der Exkursion ist die Erörterung und der Austausch von aktuellen Themen der Stadtplanung, der Mobilität, zum Wohnen und zum Thema Konzerthaus.
Die Fraktionen/Gruppierungen entsenden die jeweiligen Vertreter/-innen entsprechend der Sitzverteilung der beschließenden Ausschüsse in eigenem Ermessen.
Begründung:
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2018/2019 wurde ein Budget für Fachexkursionen des Gemeinderats im Zusammenhang mit kommunalpolitischen Themen bereitgestellt (GRDrs 999/2017).
Eine Abfrage bei den Fraktionen, Gruppierungen und Einzelstadträten hat ergeben, dass zunächst noch im Jahr 2018 eine Exkursion nach Hamburg und im Frühjahr 2019 eine weitere Exkursion nach Paris stattfinden soll.
Nach Absprache mit Herrn Oberbürgermeister Kuhn sollen eine 17-köpfige Delegation des Gemeinderats sowie fachlich verantwortliche Verwaltungsvertreter/-innen teilnehmen.
Folgende Themenbereiche sind vorgesehen:
- Stadtplanung:
·
Führung durch die Hafencity
·
Besuch bei der IBA Hamburg
- Wohnen:
·
Besuch bei der SAGA (Wohnungsbaugesellschaft)
- Mobilität
·
Logistikkonzept
·
E-Bus-Konzept
- Konzerthaus:
·
Führung durch die Elbphilharmonie
Nach § 7 Abs. 2 der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit werden bei auswärtigen Sitzungen und Besichtigungen keine Sitzungsgelder gewährt.
Finanzielle Auswirkungen
Die Gesamtkosten für die geplante Exkursion nach Hamburg können derzeit noch nicht abschließend ermittelt werden, da die genaue Teilnehmerzahl sowie die Kosten der Unterbringung, Verpflegung und des Transports vor Ort etc. noch nicht feststehen. Zur Deckung dieses Aufwandes stehen Mittel in Höhe von insgesamt 150.000 EUR p.a. im Teilhaushalt 800 – Gemeinderat, Kontengruppe 44310 – Geschäftsaufwendungen zur Verfügung.
Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Dr. Fabian Mayer
Bürgermeister
Anlagen
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<Anlagen>
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