Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
116
17
Verhandlung
Drucksache:
10/2024
GZ:
JB
Sitzungstermin:
17.04.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
Umsetzung von Deckungsmitteln und Verwendung von Planungsmitteln im Schulbau
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 11.04.2024, GRDrs 10/2024, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Den voraussichtlichen Gesamtkosten für die Maßnahmen zur Einrichtung einer Ganztagsgrundschule in Wahlform an der Grundschule Birkach (vgl. GRDrs 743/2023) auf Basis der Pläne des Hochbauamts (einschließlich Ausstattung) in Höhe von 643.000 EUR wird zugestimmt.
2. Der gutachterlichen Bestandsbewertung an der Pelikanschule
in Höhe von 250.000 EUR wird zugestimmt.
3. Den entsprechenden über-/außerplanmäßigen Mittelbewilligungen zu den Beschlussziffern 1 und 2 im Haushaltsjahr 2024 wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt wie in den Finanziellen Auswirkungen dargestellt.
4. Von der geplanten Verwendung der bereitgestellten Planungsmittel sowie der Aufnahme von Planungen bzw. die Weiterplanung bei den in der Begründung dargestellten Schulbauvorhaben wird zustimmend Kenntnis genommen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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