Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB 8925-01
GRDrs 805/2015
Stuttgart,
11/03/2015


Rechtlich unselbstständige Stiftungen und Fonds der
Landeshauptstadt Stuttgart (Stuttgarter bürgerschaftliche Stiftungen)
Stiftungsbericht 2014



Mitteilungsvorlage


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschussKenntnisnahmeöffentlich18.11.2015

Bericht:


Unter dem Oberbegriff Stuttgarter bürgerschaftliche Stiftungen bestanden zum 31.12.2014 bei der Landeshauptstadt Stuttgart insgesamt 34 rechtlich unselbstständige Stiftungen und 30 Fonds mit einer Bilanzsumme von 87.786.220,00 EUR. Davon entfallen 82.306.565,78 EUR auf Stiftungen und 5.479.654,22 EUR auf Fonds.

Die Stiftungen sind Sondervermögen der Landeshauptstadt Stuttgart, das gesondert ausgewiesen wird. Das Stiftungskapital ist auf Dauer in seinem realen Wert zu erhalten. Die in den Fonds enthaltenen Mittel sind dagegen zur Verwendung bestimmtes Zweckvermögen. Sie werden als Teil der Zweckgebundenen Rücklage der Landeshauptstadt Stuttgart geführt.

Die überwiegende Anzahl dieser Stiftungen und Fonds ist durch Nachlässe entstanden. Die einzelnen Verwendungszwecke wurden in der Regel durch die Erblasserinnen und Erblasser testamentarisch festgelegt. Bei der Gründung der rechtlich unselbstständigen Stiftungen und Fonds gilt als oberstes Ziel für die Stadt die genaue Erfüllung des Stifterwillens. Potenzielle Stifter werden gerne beraten. Dabei wird auch versucht, die sozialen Ziele der Stadt einzubringen und mit den Vorstellungen der Stifter zu verbinden.

Um die Gemeinnützigkeit der Stiftungen zu erhalten, sind die Stiftungserträge spätestens in den zwei darauf folgenden Jahren zu verwenden (Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung). Im Rahmen des Stiftungscontrollings der Stadtkämmerei werden die Fachämter u. a. regelmäßig auf diesen Grundsatz hingewiesen.

Im Jahr 2014 wurden Stiftungsgaben von rund 1,5 Mio. EUR gewährt. Dabei handelt es sich überwiegend um Einzelgaben sowie die Förderung von kleineren Projekten, die Finanzierung von Freizeitaktivitäten und Veranstaltungen, die Übernahme der Kosten für die Betreuung, die Unterstützung von Therapiemaßnahmen u. a.

Eine der größten Stiftungen, deren Erträge für Einzelgaben verwendet werden, sind die Vereinigten mildtätigen Stiftungen (Gesamtvermögen rund 32 Mio. EUR), die auf die im Jahr 1541 durch Herzog Ulrich von Württemberg errichtete Bürgerliche Stiftung Bad Cannstatt zurückgehen. Der Ertrag ist an würdige und bedürftige Bürger (Einwohner) Stuttgarts in Form von Einzelgaben zu verteilen. Im Jahr 2014 wurden Einzelgaben von rund 605.000 EUR (ohne Darlehen) gewährt. Für die Verwendung der Stiftungsmittel der Vereinigten mildtätigen Stiftungen wurden im Jahr 2005 vom Sozialamt, in Zusammenarbeit mit dem Rechnungsprüfungsamt und der Stadtkämmerei, Vergabegrundsätze bei der Antragsbearbeitung entwickelt. Diese wurden im Jahr 2011 vom Sozialamt überarbeitet und gelten seit 2012.

Im investiven Bereich ist die Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung die finanziell bedeutsamste Stiftung (ursprüngliches Stiftungsvermögen rund 56.200.000 EUR). Diese wurde im Jahr 1994 aus den Erbschaften der beiden Brüder (und Stuttgarter Unternehmer) Rudolf Schmid und Hermann Schmid errichtet. Mit den Mitteln der Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung wurden eine Seniorenwohnanlage, ein Kinderhaus sowie zwei Generationenhäuser mit wegweisenden neuen Konzepten erbaut, weshalb sich das Stiftungsvermögen zwischenzeitlich deutlich verringert hat.

Für investive Zwecke wurden im Jahr 2014 insgesamt rund 169.000 EUR ausgegeben. Davon entfallen auf Alten- und Pflegeheime ca. 100.000 EUR durch den Hilde und Eugen Krempel-Fonds, ca. 43.000 Euro auf einen Zuschuss für die Küche des EKIZ durch die Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung sowie rund 27.000 Euro auf Investitionen im kulturellen Bereich durch die Dr. Kurt-Göbel-Stiftung.

Seit dem letzten Stiftungsbericht im Jahr 2012 (GRDrs 156/2014) sind die folgende Stiftung und der folgende Fonds neu entstanden:

· Stiftung zur Förderung der John-Cranko-Schule der Württembergischen Staatstheater Stuttgart (Nr. 2), siehe Seite 9
· Gerda-Maatz-Fonds (Nr. 81), siehe Seite 63.

Der Stiftungsbericht enthält für jede Stiftung und jeden Fonds Angaben zu den jeweiligen Stiftern, zum Verwendungszweck, zur Errichtung der Stiftung bzw. des Fonds sowie über das Vermögen zum 31.12.2014 und die satzungsmäßigen Ausgaben in den Jahren 2013 und Jahr 2014.




Beteiligte Stellen








Michael Föll
Erster Bürgermeister




Stiftungsbericht (Stand 31.12.2014)
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