Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
0705-01
GRDrs
1171/2019
Stuttgart,
11/06/2019
Haushalt
2020/2021
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
18.11.2019
Digitalisierung bei der Stadtverwaltung vorantreiben.
Unser Standesamt kann kurzfristig eine bessere Dienstleistung für seine Kunden anbieten.
Beantwortung / Stellungnahme
Das Online-Zugangsgesetz (OZG) hat als gesetzliche Vorgabe bei der Strategie für eine digitale Stadtverwaltung „Digital MoveS-Stuttgart.Gestaltet.Zukunft“ eine sehr hohe Priorität. Bei der Erarbeitung der umfangreichen Maßnahmenpakete zusammen mit den Referaten, Ämtern und Eigenbetrieben wurde auch das Thema Raumreservierungen bereits als Bedarf erkannt und in den Maßnahmenkatalog aufgenommen.
Die Anforderungen des Standesamts weichen jedoch durch die rechtlich bedingten, individuellen Steuerungsmodi und Einstellungen erheblich von den üblichen Standardanforderungen an marktgängige Lösungen ab. Insofern ist hier mit zusätzlichen Aufwänden bei Einführung und Anpassung einer Standardlösung oder Beschaffung einer spezifischen Branchenlösung zu rechnen. Die hierzu bereits erfolgte Marktsichtung ergab Kosten von ca. 50.000 €, diese sind im finanziellen Gesamtrahmen von Digital MoveS bereits enthalten.
Die stufenweise Ausweitung auf alle Stuttgarter Standesämter und die Erweiterung des Angebots um weitere Verwaltungsleistungen der Standesämter ist als kundenfreundlicher Online-Service aus Sicht der Verwaltung sinnvoll und sollte in absehbarer Zeit auch das erklärte Ziel sein - gerade als Landeshauptstadt sollten wir mit unseren Online-Angeboten auch weiterhin proaktiv vorangehen. Das Standesamt Stuttgart (34) und die Abteilung eGovernment (10-6) erarbeiten gerade die Grundlagen, um die Beschaffung und Einführung zeitnah durchführen zu können. Ziel ist es, dieses Online-Angebot den Bürger/innen im ersten Quartal 2020 zur Verfügung stellen zu können.
Vorliegende Anträge/Anfragen
593/2019 CDU-Gemeinderatsfraktion
Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister
<Anlagen>