Stellungnahme zum Antrag

79/2010

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 04/19/2010
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 4233 - 05



Stellungnahme zum Antrag

Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft

Datum 03/11/2010

Betreff Jährliche Rundfahrt durch die Unterkünfte für Flüchtlinge

Anlagen Text der Anfragen/ der Anträge

Beantwortung/ Stellungnahme:



Nachdem in den 90er Jahren in Stuttgart die Flüchtlinge und Aussiedler in 6 Behelfsbautendörfern und 145 Streuunterkünften untergebracht waren und nachdem über viele Jahre hinweg (aufgrund der hohen Asylbewerber-Zuweisungszahlen) zusätzliche Gebäudeobjekte akquiriert werden mussten, machte früher eine turnusmäßige Rundfahrt zu ausgewählten Gemeinschafts-Unterkünften durchaus Sinn. Die an den Rundfahrten Beteiligten konnten sich davon überzeugen, dass in Stuttgart, unter schwierigen Rahmenbedingungen, die Flüchtlinge menschlich – wenn auch in Gebäuden mit teilweise sehr einfachem Standard – untergebracht, versorgt und betreut wurden.

Wiederholt geäußerte Kritik des Arbeitskreises Asyl an diesen Unterkünften nach solchen Umfahrten stieß damals in der Öffentlichkeit auf Unverständnis und beförderte unsachgemäße Vorurteile. Vor allem war dies dem gemeinsamen Anliegen einer humanen und vorgabenkonformen Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung in der Landeshauptstadt Stuttgart abträglich.

Außerdem hatten sich bald etliche Flüchtlingsfreundeskreise (bis zu 25) gebildet – oftmals Mitglieder im Arbeitskreis Asyl – die sich beispielhaft und vorbildlich um die Belange der Menschen kümmerten und stets regelmäßig mit der Verwaltung in Kontakt traten, wenn es um die Lösung von Problemen ging.

Ferner wurde zur regelmäßigen Information von Gemeinderat und Öffentlichkeit der Stuttgarter Flüchtlingsbericht publiziert, der inzwischen seit 20 Jahren von der Sozialverwaltung verfasst wird und fortlaufend transparent berichtet.

Die Flüchtlinge leben zwischenzeitlich in der Landeshauptstadt Stuttgart nur noch in einem Behelfsbautendorf in der Kirchheimer Straße (175 Plätze) im Stadtbezirk Sillenbuch und dezentral in Streuunterkünften verschiedenster Größe (3 bis 80 Plätze). Weitere größere Gebäude werden nicht akquiriert; der Objektbestand wird vielmehr kontinuierlich bedarfsgerecht angepasst bzw. abgebaut. Zudem sind heute noch 11 Flüchtlingsfreundeskreise mit den örtlichen Verhältnissen gut vertraut.

Für die Wiederaufnahme der turnusmäßigen Rundfahrten besteht daher aus Sicht der Sozialverwaltung keine Notwendigkeit.

Sollten die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses darüber hinaus Fragen zu einer Flüchtlingsunterkunft haben, werden diese weiterhin gerne umfassend beantwortet.





Dr. Wolfgang Schuster

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