Stellungnahme zum Antrag

95/2010

Landeshauptstadt Stuttgart Stuttgart, 05/05/2010
Der Oberbürgermeister
GZ: OB 6235



Stellungnahme zum Antrag

Stadträtinnen/Stadträte - Fraktionen SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft

Datum 03/23/2010

Betreff Hindenburg, Hindenburgbau, Ehrenbüprgerschaft abschaffen

Anlagen Text der Anfragen/ der Anträge

Beantwortung/ Stellungnahme:

Die Gebäudeeigentümerin des Hindenburgbaus, die LBBW, haben wir darüber informiert, dass die Entfernung des Schriftzuges unter dem Aspekt des Denkmalschutzes möglich ist. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass es der Stadtverwaltung ein großes Anliegen ist, dass Hindenburg künftig nicht mehr als Namensgeber für diesen bedeutenden Gebäudekomplex im Mittelpunkt des Interesses steht. Auf das Schreiben ist keine Rückmeldung von der LBBW eingegangen.

Nach Kenntnis der Verwaltung ist Paul von Hindenburg derzeit nicht nur in Stuttgart Ehrenbürger, sondern auch noch in weiteren 27 großen Städten, darunter Berlin, Düsseldorf, Frankfurt/Main, Hamburg, Hannover, Karlsruhe und Nürnberg. Nach § 3 Abs. 1 Ziffer 6 der Hauptsatzung (Stadtrecht 0/1) ist dem Gemeinderat die Entscheidung über das Ehrenbürgerrecht vorbehalten. Demzufolge müsste dieses Gremium einen Beschluss über die Aberkennung des Ehrenbürgerrechts herbeiführen.






Dr. Wolfgang Schuster

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