Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz:
3000-00
GRDrs
1037/2015
Stuttgart,
10/30/2015
Haushalt
2016/2017
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
09.11.2015
Haushalt 2016/2017 Kultur lokal und dezentral
Beantwortung / Stellungnahme
Der Gemeinderat hat 1998 beschlossen, den Bezirksbeiräten Budgetmittel (650.000 DM, ab 2002: 332.300 €) zur freien Verfügung im Rahmen des Verwendungszwecks „Förderung bürgerschaftlicher Initiativen aller Art mit Stadtteil- und Stadtbezirksbezug“ bereitzustellen. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurde das Budget 2003 auf 305.000 € jährlich gekürzt.
Die Aufteilung der Mittel erfolgt nach einem festgelegten Schlüssel. Nach Abzug der Mittel für eigene kulturelle Veranstaltungen (57.000 € in den Bezirken Feuerbach, Möhringen, Mühlhausen, Obertürkheim, Plieningen-Birkach, Sillenbuch, Vaihingen, Wangen, Weilimdorf und Zuffenhausen) erhalten alle Bezirke einen Sockelbetrag von jeweils 2.556,45 €. Der restliche Betrag wird entsprechend dem Verhältnis der Einwohnerzahlen zum Stichtag 31. Dezember des Vorjahres verteilt.
Die aus dem Vorjahr nicht verbrauchten Mittel des Verfügungsbudgets werden vollständig auf das laufende Jahr übertragen. Es ist den Bezirken erlaubt, Mittel für größere Veranstaltungen oder Maßnahmen anzusparen. Der Mittelabfluss der einzelnen Bezirke variiert sehr stark, abhängig von den jeweiligen Verwendungszwecken. Insgesamt wurden 2014 rund 300.000 EUR nach 2015 übertragen. Somit stehen 2015 insgesamt in 605.000 EUR zur Verfügung. Im Doppelhaushalt 2016/2017 sind wieder je 305.000 EUR veranschlagt.
Eine Erhöhung des Budgets könnte zur weiteren Förderung des kulturellen Lebens in den Stadtbezirken beitragen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
607/2015 SPD
Werner Wölfle
Bürgermeister
<Anlagen>